Meldungen

„Mit der Einigung zwischen Bund und Ländern über den Digitalpakt ist ein erster Schritt gemacht, unser Bildungssystem grundlegend zu verbessern.

Zur heutigen Präsentation der Deutschen Engagementstiftung des BMFSFJ im Familienausschuss erklärt der familienpoltische Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten Grigorios Aggelidis MdB:

„Wir wollen keinem Mieter verbieten, wann und wie lange er seine Wohnung untervermieten darf.

Zum Frühjahrsgutachten der Immobilienwirtschaft erklärt der familienpolitische Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten Grigorios Aggelidis MdB:

Zum Beschluss des Verwaltungsgerichts Oldenburg, den Eilantrag des Freundeskreises freilebender Wölfe abzuweisen, erklärt der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Fraktion, Jörg Bode:

Die FDP-Fraktion wird die Vollbefragung der niedersächsischen Pflegekräfte zur Pflegekammer beantragen.

Künftig sollen Nutzenbewertungen von Arzneimitteln nur noch ein Mal in der EU durchgeführt werden anstatt in jedem EU Mitgliedsstaat.

Zu den Anhörungen im Sozialausschuss über die Gesetzentwürfe der FDP-Fraktion und der Landesregierung zur Änderung der Ladenöffnungs- und Verkaufszeiten, erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Jörg Bode:

Zur Beratung des StaFamG und des Antrags der Freien Demokraten zum Kinderchancengeld erklärt der familienpolitische Sprecher der Fraktion der Freien Demokraten Grigorios Aggelidis MdB:

Zur Entschließung über Cannabis für Medizinische Zwecke kommentiert Gesine Meißner, gesundheitspolitische Sprecherin und Vorsitzende der FDP im Europäischen Parlament: